Departement 
Bildung, Kultur und Sport
		
14. Februar 2024
Fragebogen zur Anhörung	

Wichtiger Hinweis 
Der Kanton Aargau führt öffentliche Anhörungen digital als eAnhörungen durch. Diese Vorlage dient nur zur internen Ausarbeitung von Inhalten der Stellungnahme. 
Die Stellungnahme selber ist digital über das "Smart Service Portal" einzureichen. Weitere Informationen dazu unter: www.ag.ch/anhörungen. 

Entwurf neues Sportgesetz (E-SportG); Anhörung	

Anhörungsdauer
Die Anhörung dauert vom 23. Februar 2024 bis 22. Mai 2024.
Inhalt
Sport ist gesellschaftlich, wirtschaftlich, sozial und für die Gesundheit der Bevölkerung von sehr hoher Relevanz. Dem Grundsatz der Kantonsverfassung folgend, dass "alle wichtigen Bestimmungen" als Gesetz zu erlassen sind, wird für die wichtige staatliche Aufgabe der Sportförderung ein schlankes Rahmengesetz geschaffen. Dieses regelt die Bandbreite an Sportfördermassnahmen, die Finanzierung sowie die Organisation und Entscheidzuständigkeiten. Gegenüber dem Status Quo sind Optimierungen bei der regionalen Koordination von Sportinfrastrukturen, bei den Werten im Sport (Ver-knüpfung von Finanzhilfen an das Einhalten von Prinzipien des fairen Sports) und bei den Finanzierungsmöglichkeiten vorgesehen. Mit dem vorliegenden Fragebogen erhalten Sie die Gelegenheit, zum Gesetzesentwurf Stellung nehmen zu können. 
Die vollständigen Unterlagen zur Vorlage und zur Anhörung sind zu finden unter www.ag.ch/anhörungen. 
Auskunftsperson
Bei inhaltlichen Fragen zur Anhörung können Sie sich an die folgende Stelle wenden:
KANTON AARGAU
Departement Bildung, Kultur und Sport
Olivier Dinichert, Abteilungsleiter
Abteilung Hochschulen und Sport
Telefon direkt 062 835 20 26
olivier.dinichert@ag.ch
Bitte beachten Sie: Diese Anhörung wird als eAnhörung durchgeführt. Ihre Stellungnahme reichen Sie bitte elektronisch über das "Smart Service Portal" (www.ag.ch) ein. Wenn dies aus zwingenden Gründen nicht möglich ist, stellen Sie Ihre Stellungnahme postalisch oder per E-Mail zu: 
KANTON AARGAU
Departement Bildung, Kultur und Sport
Abteilung Hochschulen und Sport
Bachstrasse 15
5001 Aarau
E-Mail: hochschulen.bks@ag.ch

Kontaktangaben im Rahmen der Stellungnahme
Bitte geben Sie an, in welcher Rolle Sie an dieser Anhörung teilnehmen: 
□	Privatperson
□	Organisation
Bitte notieren Sie Ihre entsprechenden Kontaktangaben: 
Name der Organisation* 		
Vorname		
Nachname		
E-Mail		
* nur angeben, wenn Stellungnahme im Namen einer Organisation erfolgt

Fragen zur Anhörung
Frage 1
Sind Sie einverstanden mit der Schaffung eines kantonalen Sportgesetzes?
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 2
Sind Sie damit einverstanden, dass das Sportgesetz die Sportförderung als öffentliche Aufgabe nicht nur des Kantons, sondern auch der Gemeinden festlegt? (§ 2 Abs. 1 und 2 E-SportG, Anhörungsbericht S. 14f.)
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 3
Sind Sie damit einverstanden, dass finanzielle Unterstützungsleistungen des Kantons an Sportorganisationen, Mannschaften, Teams sowie Einzelathletinnen und Einzelathleten an die Einhaltung sportethischer Grundsätze geknüpft sind? (§§ 3, 10 Abs. 3 und 11 E-SportG, Anhörungsbericht S. 15 und 22)
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 4
Sind Sie damit einverstanden, dass mit dem Sportgesetz die regionale Koordination im Bereich der Sportinfrastruktur gefördert wird? (§ 5 Abs. 1 und 2 E-SportG, Anhörungsbericht S. 16f.)
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 5
Sind Sie mit der Erstellung eines kantonalen Sportanlageninventars einverstanden, das in Zusammenarbeit des Kantons mit den Gemeinden umgesetzt wird? (§ 5 Abs. 2 E-SportG, Anhörungsbericht S. 17)
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 6
Sind Sie damit einverstanden, dass künftig im nicht kommerziellen Bereich der Betrieb und die Nutzung unterstützt werden können? (§ 5 Abs. 3 E-SportG, Anhörungsbericht S. 17)
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 7
Sind Sie damit einverstanden, dass bei Programmen und Projekten sowie für Sportanlagen, die von besonderem kantonalem Interesse und von grösserer finanzieller Tragweite sind, Mittel aus dem ordentlichen Budget bereitgestellt werden können? (§ 10 Abs. 2 E-SportG, Anhörungsbericht S. 21f.)
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 8
Sind Sie mit den neuen Regelungen zum Datenschutz einverstanden? (§ 15 E-SportG, Anhörungsbericht S. 24)
Bitte wählen Sie eine Antwort aus:
□	völlig einverstanden
□	eher einverstanden
□	eher dagegen
□	völlig dagegen
□	keine Angabe

Bemerkungen:
[Text]

Frage 9
Haben Sie weitere Bemerkungen und/oder Änderungsvorschläge zu einzelnen Bestimmungen im E-SportG?

Bemerkungen:
[Text]

Schlussbemerkungen:
[Text]