Aussenbeziehungen

Die Deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz (ORK) basiert auf dem 1975 zwischen der deutschen, französischen und Schweizer Regierung geschlossenen Bonner Übereinkommen, welches im Jahr 2000 mit dem Basler Abkommen weiter gefestigt wurde. Primäre Ziele der ORK sind die Stärkung des Oberrhein-Gebiets als zentral gelegene europäische Wachstumsregion und die politische Netzwerkpflege. Der Kanton Aargau ist seit dem Jahr 2000 Mitglied der Oberrheinkonferenz und seit dann im Präsidium vertreten. Der Kanton Aargau tritt in der ORK auch als schweizerisches Bindeglied zur Hochrheinregion auf.

Die Hochrheinkommission (HRK) wurde 1997 gegründet. Beteiligte Gemeinwesen sind die Kantone Schaffhausen und Aargau, das Land Baden-Württemberg, die Landkreise Lörrach und Waldshut, der Regionalverband Hochrhein-Bodensee, die Planungsverbände Fricktal Regio und Zurzibiet sowie aargauische und baden-württembergische Städte und Gemeinden. Seit 2010 ist auch der Kanton Zürich über seine Volkswirtschaftsdirektion als Beobachter an der HRK beteiligt. Die Hochrheinkommission zielt auf einen Abbau von grenzbedingten Nachteilen und die gemeinsame Weiterentwicklung des grenzübergreifenden Lebens-, Kultur- und Wirtschaftsraumes. Der Kanton Aargau ist Gründungsmitglied und seit Gründung im Vorstand vertreten und hat in den Jahren 2021 und 2022 das Präsidium inne.

Die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) wurde 1993 gegründet, um die Mitwirkung der Kantone an der politischen Willensbildung auf Bundesebene zu koordinieren und zu stärken. Der Kanton Aargau ist in den Jahren 2021-2023 im Leitenden Ausschuss (Vorstand) vertreten.

Die Metropolitankonferenz Zürich wurde im Jahre 2009 gegründet. Mitglieder sind die Kantone Zürich, Luzern, Schwyz, Zug, Schaffhausen, St. Gallen, Aargau und Thurgau sowie rund hundert Städte und Gemeinden. Im Rahmen der Metropolitankonferenz Zürich haben die Mitgliedskantone zusätzlich die interkantonale Regierungskonferenz des Metropolitanraums Zürich geschaffen, welche gleichzeitig die Kantonskammer der Metropolitankonferenz bildet. Die Konferenz setzt sich ein für eine verstärkte Zusammenarbeit im und eine bessere Positionierung des Lebens- und Wirtschaftsraums Zürich.

Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) wurde 1972 gegründet. Die Kantone Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Jura sind Vollmitglieder, die Kantone Zürich und Bern assoziierte Mitglieder. Wichtigstes Ziel der Konferenz ist die Vertretung nordwestschweizerischer Interessen gegenüber dem Bund und anderen Regionen. Der Kanton Aargau hat in den Jahren 2021-2023 das Präsidium inne.

Der Interreg-Programmraum "Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein" (ABH) setzt sich zusammen aus den deutschen Bundesländern Baden-Württemberg und Bayern, dem österreichischen Bundesland Vorarlberg, dem Fürstentum Lichtenstein sowie den neun Kantonen Aargau, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus, Graubünden, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau und Zürich. Die Kantone stellen gemeinsam mit dem Bund die Fördermittel für Schweizer Projektpartner bereit. In der aktuellen Förderperiode sind dies insgesamt rund 13 Millionen Franken. Dazu kommen EU-Mittel in der Höhe von knapp 50 Millionen Franken.

Die aktuelle Programmstrategie sieht Projektförderungen in den folgenden Themengebieten vor:

Weiterführende Links:

• Kooperationsprogramm Interreg ABH
• Skizzenformular Interreg VI ABH für Projektinteressierte
• Schweizer Förderregeln für Ausgaben von Projektpartnern mit Sitz in der Schweiz
• ABH-Programmwebseite
• Website zur Schweizer Interreg-Beteiligung und Neue Regionalpolitik (NRP)
• Newsletter Interreg ABH (Anmeldung)
• Aargauer Zeitung, 18. März 2022: "Mehr als 60 Millionen Franken für grenzüberschreitende Projekte – auch der Kanton Aargau beteiligt sich"

Die Schweizer Koordinationsstelle für Interreg ABH:

• Netzwerkstelle Ostschweiz bei der Staatskanzlei St. Gallen
• Telefon: 058 229 64 65
• E-Mail: interregabh@sg.ch

Am Programm Interreg Oberrhein sind die Grenzregionen Elsass, Baden, die Südpfalz und die Nordwestschweizer Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Jura und Solothurn beteiligt. Die Kantone stellen gemeinsam mit dem Bund die Fördermittel für Schweizer Projektpartner bereit. Das Programm Interreg VI Oberrhein verfügt für den Zeitraum von 2021–2027 über europäische Fördermittel in Höhe von 125 Millionen Euro, darin enthalten sind rund 16 Millionen Franken der Schweizer Partner.

Die aktuelle Programmstrategie sieht Projektförderungen in den folgenden Themengebieten vor:

• Anpassung an den Klimawandel, die Energiewende und den ökologischen Wandel am Oberrhein
• Mobilität am Oberrhein weiterentwickeln und ausbauen
• Regionale Integration bei Beschäftigung, Bildung, Ausbildung und Gesundheit fördern
• Innovation und Unternehmen unterstützen
• Kooperation von Verwaltungen und Menschen ausbauen, Hindernisse abbauen und den Alltag erleichtern

Weiterführende Links:

• Kooperationsprogramm Interreg Oberrhein
• Skizzenformular Interreg VI Oberrhein
• Oberrhein-Programmwebseite

Die Schweizer Koordinationsstelle für Interreg Oberrhein:

• Interkantonale Koordinationsstelle der Regio Basiliensis
• Telefon: 061 915 15 15
• E-Mail: andreas.doppler@regbas.ch

Eine Projektidee kann jederzeit in Form einer Projektskizze eingereicht werden. Voraussetzungen sind eine grenzüberschreitende Partnerstruktur (mindestens zwei Partner aus zwei verschiedenen Ländern des Programmgebiets, wovon eines in der EU liegen muss) und die inhaltliche Übereinstimmung mit der Programmstrategie. Zudem müssen Projektpartner und -wirkungen in der Regel innerhalb des Programmgebiets liegen. Die Interreg-Förderung versteht sich als Anschubfinanzierung.

Es empfiehlt sich, frühzeitig telefonischen Kontakt mit der Schweizer Koordinationsstelle des betroffenen Programmgebiets aufzunehmen. Die Koordinationsstellen unterstützen gerne bei den Abklärungen zur Frage, ob das Projekt in das jeweilige Programm passt und wie weiter vorzugehen ist.