Programm der Demokratiekonferenz 2017
- Tagungsort:
Kurbrunnenanlage, Habich-Dietschy-Strasse 10, 4310 Rheinfelden - Tagungsleitung/Moderation:
Casper Selg, ehemaliger Deutschlandkorrespondent Schweizer Radio - Türöffnung:
11:30 Uhr Begrüssungsimbiss - Programm:
Programm der Demokratiekonferenz 2017 (PDF, 8 Seiten, 743 KB)
Donnerstag, 9. November 2017
12:15 – 15:30 Uhr im Musiksaal
12:15 – 15:30 Uhr im Musiksaal
12:15 – 12:45 Uhr | Eröffnung der Konferenz und Begrüssung Stephan Attiger, Landammann des Kantons Aargau Winfried Kretschmann, Ministerpräsident Baden-Württemberg (Videobotschaft) |
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12:45 – 12:50 Uhr | Begrüssung durch die Tagungsleitung |
12:50 – 13:20 Uhr | Mit grenzüberschreitender Bürgerbeteiligung Kommunalpolitik gestalten
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13:20 – 14:10 Uhr | Konsultationen im vorparlamentarischen Gesetzgebungsverfahren
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14:10 – 14:40 Uhr | Kaffeepause |
14:40 – 15:30 Uhr | Umgang mit direkter Demokratie in den Kommunen
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15:30 – 15:45 Uhr | Verschiebung zu den Workshopräumen im Salmenpark |
15:45 – 17:30 Uhr im Salmenpark
15:45 – 17:30 Uhr im Salmenpark
15:45 – 17:30 Uhr | Workshop 1: Umgang mit direkter Demokratie in den Kommunen Als Resultat der Bemühungen der baden-württembergischen Landesregierung zur Stärkung der Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen wurden im Jahr 2015 die Hürden für die Durchführung von kommunalen Abstimmungen gesenkt. Bisher wurde in vielen Gemeinden noch nie ein Entscheid durchgeführt. In der Schweiz ist die direkt-demokratische Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger stark verwurzelt und stellt in der überwiegenden Anzahl der Aargauer Gemeinden den Normalfall der politischen Entscheidungsfindung dar. Vor dem Hintergrund der neuen Ausgangslage in den baden-württembergischen Gemeinden wollen wir Ansätze diskutieren, wie beidseits der Grenze mit direkter Demokratie umgegangen wird.
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15:45 – 17:30 Uhr | Workshop 2: Konsultationen im vorparlamentarischen Gesetzgebungsverfahren Die Regierungen in Kantonen und Bundesländern nehmen eine wichtige Rolle im Gesetzgebungsprozess ein. Sie initiieren mit die meisten Gesetzesvorhaben, die im Parlament behandelt werden. Das Land Baden-Württemberg legt im vorparlamentarischen Verfahren einen verstärkten Akzent auf partizipative Formen des Interessenseinbezugs. In der Schweiz stellt das Vernehmlassungs- bzw. Anhörungsverfahren den Einbezug der verschiedenen Interessen und damit die politische Realisierbarkeit sicher. Dieser Themenblock soll anhand von Beispielen die Verfahren und Erfahrungen im vorparlamentarischen Stadium eines Gesetzesvorhabens miteinander vergleichen.
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15:45 – 17:30 Uhr | Workshop 3: Grenzüberschreitende Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene Die Gemeinden beidseits einer Grenze kooperieren auf vielfältige Weise miteinander. Im Workshop sollen Projekte aus der Praxis diskutiert werden, in denen mit Hilfe von partizipativen Instrumenten betroffene Einwohnerinnen und Einwohner, Interessensgruppen und Bürgerinitiativen in die Entwicklung von Massnahmen und Konzepten eingebunden wurden. Ziel ist die Erarbeitung von Empfehlungen mit Anregungen für die erfolgreiche Gestaltung partizipativer Prozesse in der grenzüberschreitenden kommunalen Zusammenarbeit.
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17:30 – 17:45 Uhr | Gang ins Plenum |
17:45 – 18:05 Uhr | Kurzberichte aus den Workshops 1 und 2 in Form von Interviews |
18:05 Uhr | Verabschiedung und Transfer zum Abendanlass |
18:30 – 22.30 Uhr im Brauereiareal
18:30 – 22.30 Uhr im Brauereiareal
ab 18:30 Uhr | Apéro im Brauereiareal Feldschlösschen |
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19:00 – 19:30 Uhr | Führung Brauereiareal |
ab 19:30 Uhr | Abendessen mit Reden/Grussworten
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ca. 22:30 Uhr | Abschluss |
Freitag, 10. November 2017
09:00 – 13:00 Uhr im Musiksaal
09:00 – 13:00 Uhr im Musiksaal
09:00 – 09:05 Uhr | Einführung durch die Tagungsleitung |
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09:05 – 09:35 Uhr | Grussworte der Parlamentsspitzen
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09:35 – 10:00 Uhr | Vorstellen der Handreichung zur grenzüberschreitenden Bürgerbeteiligung Präsentation der Handreichung (Ergebnisse Workshop 3) im Plenum |
10:00 – 11:00 Uhr | Grenze erleben Begrüssung durch Stadtammann Franco Mazzi und Oberbürgermeister Klaus Eberhardt am historischen Grenzübergang |
11:00 – 11:20 Uhr | Internationale Verträge und supranationale Gerichtsbarkeit im Verhältnis zu nationaler Gesetzgebung
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11:20 – 12:15 Uhr | Podiumsdiskussion
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12:15 – 12:45 Uhr | Herausgeforderte Demokratie – Antworten aus Perspektive der beteiligungsorientierten Demokratietheorie Dr. Zoltán Tibor Pállinger, Andrássy Universität Budapest |
12:45 – 13:00 Uhr | Synthese und Ausblick im Plenum
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13:00 Uhr | Ende der Konferenz mit Stehimbiss |
Lageplan
Der Tagungsort ist die Kurbrunnenanlage an der Habich-Dietschy-Strasse 10 in 4310 Rheinfelden.