7.1.4 Grundbedarf für Personen in stationären Einrichtungen
Gültig ab 1. Januar 2025
Unterstützten Personen in stationären Einrichtungen ist anstelle des Grundbedarfs für den Lebensunterhalt eine Pauschale zur Deckung der nicht im Pensionsarrangement enthaltenen Ausgabenpositionen zu gewähren. Unter den Begriff der stationären Einrichtung fallen Heime, Spitäler, Kliniken, Rehabilitationszentren und Ähnliches. Auch Wohnheime mit Vollpension oder therapeutische Wohngemeinschaften gehören dazu.
Die Höhe der Pauschale orientiert sich an den kantonal anerkannten Beiträgen für persönliche Auslagen im Geltungsbereich des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) (vgl. SKOS-Richtlinien Kapitel C.3.2. Abs. 5). Dementsprechend ist eine Monatspauschale in der Höhe von Fr. 397.– im Falle eines Aufenthalts in einer stationären Pflegeeinrichtung oder in einem Spital auszubezahlen (§ 2 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 Gesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung im Kanton Aargau [ELG-AG] vom 26. Juni 2007 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 lit. b ELG).
Für die Auszahlung einer Pauschale ist entscheidend, dass ein gewisser Teil der Positionen aus dem Grundbedarf durch das Pensionsarrangement gedeckt ist. Dies rechtfertigt die Auszahlung eines geringeren Grundbedarfs für den Lebensunterhalt in Form der Pauschale (vgl. SKOS-Richtlinien Kapitel C.3.2. Erläuterungen d).
Wird während des Aufenthalts in einer stationären Einrichtung ein Mietverhältnis weitergeführt, sind die dabei anfallenden Fixkosten von der Sozialhilfe weiterhin zu übernehmen. Falls es sich bei diesen Fixkosten um Posten des SKOS-Warenkorbes handelt, decken die Gemeindesozialdienste diese Kosten im Rahmen der Sozialhilfe zusätzlich zur reduzierten Pauschale. Die Fixkosten sind so lange auszurichten, bis eine Kündigung des Mietverhältnisses zumutbar erscheint. Aufgrund der laufenden Kosten im Zusammenhang mit einer gemieteten Unterkunft wird empfohlen, die Anpassung des Grundbedarfs frühestens nach einem Monat im stationären Aufenthalt zu prüfen.
Für Personen, die sich nur temporär in stationären Einrichtungen aufhalten, übernimmt die Sozialhilfe einen allfälligen Spitalbeitrag gemäss KVG zusätzlich zur monatlichen Pauschale, sofern die Unterstützungseinheit mehrere Personen umfasst. Bei Ein-Personen-Haushalten muss der Spitalbeitrag aus dem Grundbedarf bezahlt werden. Sobald für Personen aus Ein-Personen-Haushalten nur noch eine Pauschale anstelle des Grundbedarfs ausbezahlt wird, ist der Spitalbeitrag allerdings zusätzlich zur Pauschale zu finanzieren.
Bei Personen, die sich lediglich vorübergehend in stationären Einrichtungen wie Spitälern oder Rehabilitationszentren aufhalten und noch einen Haushalt führen, ist nicht die Pauschale für Personen in stationären Einrichtungen, sondern der volle Grundbedarf auszurichten. Nach einer gewissen Zeit kann der Gemeindesozialdienst den Grundbedarf um die jeweiligen Ausgabenpositionen kürzen, welche aufgrund der aktuellen Situation nachgewiesenermassen eingespart werden können. Den individuellen Lebensumständen sowie der Art und voraussichtlichen Dauer des stationären Aufenthalts ist bei der Kürzung Rechnung zu tragen.
Pauschale bei einem Aufenthalt in einer stationären Einrichtung für erwachsene Menschen mit Behinderung
Bei einem Aufenthalt in einer stationären Einrichtung für erwachsene Menschen mit Behinderung beträgt die Monatspauschale Fr. 466.– (§ 2 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 ELG-AG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 lit. b ELG). Der Gemeindesozialdienst unterstützt die betroffene Person mit der höheren Monatspauschale, wenn sie sich in einer stationären Einrichtung für erwachsene Menschen mit Behinderung mit einer kantonalen Anerkennung oder Betriebsbewilligung aufhält. Ob eine Aargauer Einrichtung über die notwendige Anerkennung oder Betriebsbewilligung verfügt, kann auf der Plattform www.meinplatz.ch überprüft werden. Es handelt sich hierbei um ein Anbieter- und Einrichtungsverzeichnis, welches offiziellen Charakter hat. Die anerkannten Institutionen im Kanton Aargau sind zum Eintrag auf dieser Plattform verpflichtet. Anerkannte Einrichtungen verfügen auf der Plattform über das Prädikat "Ausserkantonale Finanzierung: IVSE anerkannt" und Einrichtungen mit einer Betriebsbewilligung über das Prädikat "nicht IVSE-anerkannt". In beiden Fällen gelangt die höhere Pauschale für den Aufenthalt in einer stationären Einrichtung für erwachsene Menschen mit Behinderung zur Anwendung.
Ob eine ausserkantonale Einrichtung ebenfalls anerkannt ist und damit die höhere Pauschale zur Anwendung gelangt, hängt davon ab, ob diese IVSE (Interkantonale Vereinbarung über Soziale Einrichtungen) anerkannt ist oder nicht. Teilweise (nicht für alle Kantone) ist dies ebenfalls auf der Plattform www.meinplatz.ch ersichtlich. Eine weitere Übersicht über die Einrichtungen mit IVSE-Anerkennung bietet die IVSE-Datenbank. Subsidiär ist mit der Abteilung Sonderschulung, Heime und Werkstätten des Departements Bildung, Kultur und Sport zu klären, ob eine Anerkennung vorliegt (shw@ag.ch) .
Gültig bis 31.12.2024
Unterstützten Personen in stationären Einrichtungen ist anstelle des Grundbedarfs für den Lebensunterhalt eine Pauschale zur Deckung der nicht im Pensionsarrangement enthaltenen Ausgabenpositionen zu gewähren. Unter den Begriff der stationären Einrichtung fallen Heime, Spitäler, Kliniken, Rehabilitationszentren und Ähnliches. Auch Wohnheime mit Vollpension oder therapeutische Wohngemeinschaften gehören dazu.
Die Höhe der Pauschale orientiert sich an den kantonal anerkannten Beiträgen für persönliche Auslagen im Geltungsbereich des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) (vgl. SKOS-Richtlinien Kapitel C.3.2. Abs. 5). Dementsprechend ist eine Monatspauschale in der Höhe von Fr. 386.- im Falle eines Aufenthalts in einer stationären Pflegeeinrichtung oder in einem Spital auszubezahlen (§ 2 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 Gesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung im Kanton Aargau [ELG-AG] vom 26. Juni 2007 i.V.m. Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG). Bei einem Aufenthalt in einer stationären Einrichtung für erwachsene Menschen mit Behinderung beträgt die Monatspauschale Fr. 453.- (§ 2 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 ELG-AG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 lit. b ELG).
Für die Auszahlung einer Pauschale ist entscheidend, dass ein gewisser Teil der Positionen aus dem Grundbedarf durch das Pensionsarrangement gedeckt ist. Dies rechtfertigt die Auszahlung eines geringeren Grundbedarfs für den Lebensunterhalt in Form der Pauschale (vgl. SKOS-Richtlinien Kapitel C.3.2. Erläuterungen d).
Wird während des Aufenthalts in einer stationären Einrichtung ein Mietverhältnis weitergeführt, sind die dabei anfallenden Fixkosten von der Sozialhilfe weiterhin zu übernehmen. Falls es sich bei diesen Fixkosten um Posten des SKOS-Warenkorbes handelt, sind die Kosten zusätzlich zur reduzierten Pauschale zu entrichten. Die Fixkosten sind so lange auszurichten, bis eine Kündigung des Mietverhältnisses zumutbar erscheint. Aufgrund der laufenden Kosten im Zusammenhang mit einer gemieteten Unterkunft wird empfohlen, die Anpassung des Grundbedarfs frühestens nach einem Monat im stationären Aufenthalt zu prüfen.
Für Personen, die sich nur temporär in stationären Einrichtungen aufhalten, übernimmt die Sozialhilfe einen allfälligen Spitalbeitrag gemäss KVG zusätzlich zur monatlichen Pauschale, sofern die Unterstützungseinheit mehrere Personen umfasst. Bei Ein-Personen-Haushalten muss der Spitalbeitrag aus dem Grundbedarf bezahlt werden. Sobald für Personen aus Ein-Personen-Haushalten nur noch eine Pauschale anstelle des Grundbedarfs ausbezahlt wird, ist der Spitalbeitrag allerdings zusätzlich zur Pauschale zu finanzieren.
Bei Personen, die sich lediglich vorübergehend in stationären Einrichtungen wie Spitälern oder Rehabilitationszentren aufhalten und noch einen Haushalt führen, ist nicht die Pauschale für Personen in stationären Einrichtungen, sondern der volle Grundbedarf auszurichten. Nach einer gewissen Zeit kann der Grundbedarf um die jeweiligen Ausgabenpositionen gekürzt werden, welche aufgrund der aktuellen Situation nachgewiesenermassen eingespart werden können. Den individuellen Lebensumständen sowie der Art und voraussichtlichen Dauer des stationären Aufenthalts ist bei der Kürzung Rechnung zu tragen.