Register-Schuldbrief

Beim Register-Schuldbrief wird auf Antrag (im Pfandvertrag) eine Bescheinigung des Eintrags im Tagebuch (analog dem Interimszeugnis) ausgestellt.

Beim Register-Schuldbrief wird kein Titel ausgestellt. Auf Antrag (im Pfandvertrag) wird auch eine Bescheinigung des Eintrags im Hauptbuch ausgestellt. Vgl. Ziffer 3 und Kosten Ziffer 9.3 des Merkblatts.

Merkblatt zum Register-Schuldbrief vom 22. Dezember 2011 (PDF, 9 Seiten, 226 KB)

Bei gleichzeitiger Erhöhung und Umwandlung in einen Register-Schuldbrief ist es zulässig, beide Vorgänge in einer notariellen Urkunde zusammenzufassen. Dabei ist auch die Umwandlung ausdrücklich in der Urkunde abzuhandeln. Die Urkundsperson hat sowohl die Erhöhung als auch die Umwandlung explizit beim Grundbuchamt anzumelden.

Die Bank ihrerseits muss die Umwandlung in einen Register-Schuldbrief in der Darlehenszusicherung explizit beantragen. Als Konsequenz muss das Formular "Umwandlung" nicht zusätzlich ausgefüllt werden.

Bei gleichzeitiger Erhöhung und Umwandlung in einen Register-Schuldbrief ist die Reihenfolge der Anmeldung (zuerst Erhöhung und dann Umwandlung bzw. zuerst Umwandlung und dann Erhöhung) irrelevant. Vorzugsweise ist jedoch die Umwandlung vor der Erhöhung abzuhandeln.

Es handelt sich um zwei Vorgänge für die im Kanton Aargau je eine Abgabe (Erhöhung, § 23 Gesetz über die Grundbuchabgaben, SAR 725.100) bzw. Gebühr (Umwandlung, § 6a Dekret über die Grundbuchgebühren, SAR 725.110) erhoben wird.

Sofern mehrere Schuldbriefe dasselbe Grundstück belasten und die Gläubigerin identisch ist, kann für diese ein Formular "Umwandlung" ausgefüllt werden. Unbedingte Voraussetzung ist jedoch, dass jeder der umzuwandelnden Schuldbriefe einzeln mit den verlangten Angaben gemäss Formular aufgelistet ist.

Die Gebührenerhebung erfolgt unabhängig von der Verwendung des Formulars, d.h. der Einsatz des Formulars führt nicht zu einer Gebührenreduktion.

Die SIX Terravis AG strebt in Zusammenarbeit mit den Banken und Kantonen eine Vereinheitlichung der Abläufe und Formulare beim Register-Schuldbrief an.

Es handelt sich um Formulare der SIX Terravis AG, welche für den Kanton Aargau lediglich leicht angepasst worden sind. Bei Bedarf an neuen Formularen oder bei Anpassungsbedarf an bestehenden Formularen wenden Sie sich bitte direkt an die SIX Terravis AG.

Homepage der SIX Terravis AG

Beim Register-Schuldbrief wird der Gläubiger zwingend namentlich im Grundbuch (Hauptbuch) geführt. Gestützt auf die Anmeldung (Gläubiger muss genannt werden) wird der Gläubiger konstitutiv in der Abteilung Grundpfandrechte im Grundbuch eingetragen. Damit erübrigt sich ein Eintrag im Gläubigerregister. Eine separate Gläubigerrechtsanmeldung ist bei der Errichtung eines Register-Schuldbriefs nicht erforderlich, auch nicht für den Erhalt der Anzeigen durch das Grundbuchamt. Anzeigen durch das Grundbuchamt erfolgen an den im Hauptbuch eingetragenen Gläubiger.

Die Gläubigerstellung an einem Register-Schuldbrief geht erst mit Eintrag im Grundbuch über. Anders als beim Papier-Schuldbrief erfolgt die rechtsgeschäftliche Übertragung des Register-Schuldbriefs erst durch Eintragung des neuen Gläubigers im Grundbuch (konstitutiver Eintrag, vgl. Ziffern 3 und 4 des Merkblatts). Meldet der bisherige Gläubiger die Übertragung nicht an und wird der neue Gläubiger entsprechend nicht im Hauptbuch eingetragen, verbleibt die Gläubigerstellung beim alten Gläubiger.

Im informatisierten Grundbuch (Capitastra) wird je nach Art der Mutation ein neues "rangbestimmendes Datum" generiert, welches z.B. im Titel und auf dem Auszug als neues Datum des Schuldbriefs geführt wird (das Errichtungsdatum wird hingegen nicht mehr gedruckt).

Wird ein vor dem 1.1.2012 errichteter Papier-Schuldbrief nach diesem Datum mutiert, ohne dass er gleichzeitig in einen Register-Schuldbrief umgewandelt wird, so ist auch eine spätere Umwandlung in einfacher Schriftform möglich. D.h. die vereinfachte Umwandlung kommt auch zur Anwendung, wenn nicht bei erster Gelegenheit umgewandelt wird.