Information on identification |
| Ref. code: | OG01 |
| Ref. code AP: | OG01 |
| Title: | Obergericht und Vorläufer |
| Creation date(s): | 4/24/1798 - 1986 |
| Level: | Bestand |
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Information on context |
| Name of the creator / provenance: | Obergericht und Vorläufer |
| Administration history: | Als oberste Gerichtsinstanz des Kantons Aargau bestanden in der Helvetik die Cantonsgerichte und von 1803 bis 1831 das Appellationsgericht sowie von 1803 bis 1814 das Administrationsgericht. Mit der Verfassungsrevision von 1831 wurde das Obergericht installiert, gewählt vom und rechenschaftspflichtig dem Grossen Rat. Zur Wahrnehmung der immer ausdifferenzierteren Aufgaben wurden seit 1803 verschiedene Kommissionen gebildet. Mit der Strafprozessordnung von 1858 wurden die Anklagekammer, die Staatsanwaltschaft und die Untersuchungsrichter geschaffen sowie das Kriminal- und das Schwurgericht, deren Urteile vor das ebenfalls neu installierte Kassationsgericht weitergezogen werden konnten.
Das Obergericht bestand wie bis anhin aus neun, dann zehn, später elf Mitgliedern. 1886 wurde je eine dreigliedrige Kommission geschaffen für Zuchtpolizeifälle (nachmalige Abteilung für Strafsachen),für Verwaltungsstreitigkeiten, für die Beaufsichtigung der Bezirksgerichte und Inspektion ihrer Kanzleien sowie für die Beaufsichtigung der Geschäftsagenten.
1887 folgte die Installation des Handelsgerichts. 1902 kamen die Redaktionskommission, die Kommission für die Beaufsichtigung der Betreibungs- und Konkursbeamten und diejenige für Beschwerden in Zivilsachen und Verwaltungsstreitigkeiten hinzu.
1915 wurde das Obergericht in eine zivil- und verwaltungsrechtliche sowie eine strafrechtliche Abteilung gegliedert. Daneben wurden das Versicherungsgericht und fünf Kommissionen geschaffen. Das Obergericht organisierte sich 1952 in sechs Abteilungen, wobei das Versicherungsgericht als 5. Abteilung integriert wurde. Diese war auch als Rekurskommission in AHV-Sachen vorgesehen. Die 6. Abteilung war die Appellationsinstanz der Jugendgerichte.
1959 erfolgte eine erneute Umstrukturierung, wobei 17 Abteilungen, Kammern, Kommissionen und andere Instanzen geschaffen wurden. 1998 wurde das Obergericht in die aktuellen Abteilungen Zivil-, Handels-, Straf-, Versicherungs- und Verwaltungsgericht gegliedert. Mit dem 1998 in Kraft gesetzten Gesetz über Massnahmen zur Erneuerung der Justiz übernahm die Verwaltungskommission die Geschäftsführung der aargauischen Gerichte. Das Gerichtsorganisationsgesetz (GOG) von 2013 ersetzte diese durch die Justizleitung.
Das Obergericht arbeitete bis 1858 auf der Grundlage der peinlichen Prozessordnung von 1804. Es war in letzter Instanz zuständig für alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten und Zucht- und peinlichen (Straf- bzw. Kriminal-) Fälle sowie bei Verwaltungsstreitigkeiten. Auch behandelte es Fälle des Vormundschafts- und Hypothekarwesens und im Zusammenhang mit Kirchen- und Bruderschaftsgütern. Wie zuvor dem Appellationsgericht, so obliegt bis heute dem Obergericht die Oberaufsicht über die Bezirksgerichte sowie u. a. über die Anwälte und Notare. Mit der Kantonsverfassung von 1831, dem Verfahrensgesetz betreffend Zuchtpolizeisachen von 1832 und der Prozessordnung in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten (Zivilprozessordnung) von 1838 wurden kantonal einheitliche prozessrechtliche Regelungen getroffen. Seit der Statuierung des schweizerischen Bundesgerichts 1848 verlor das Obergericht nach und nach die Letztinstanzlichkeit. Das Peinliche Strafgesetz von 1857 regelte die Zuständigkeiten von Schwur- und Kriminalgericht. Im Zuge der Reorganisationen ab 1886 änderten sich die Zuständigkeiten und deren innergerichtliche Verteilung mehrmals.
Quellen:
Brunschwiler, Carl H.: Die dritte Gewalt. Zur Stellung der Justiz im aargauischen Staat (Schriftenreihe des Philipp-Albert-Stapfer-Hauses auf der Lenzburg, Bd. 6). Aarau 1971.
Herrlich, Bernhard: Obergericht und Vorläufer 1798-1980, interner Bericht des Staatsarchivs Aargau. Aarau 2008.
Geschäftsberichte Gerichte Kanton Aargau. Aarau 2013ff.
Rechenschaftsbericht Justizbehörden. Aarau 1993-2004. |
| Archival history: | Die Unterlagen wurden am 25. Januar 2007 vom Obergericht des Kantons Aargau übernommen. |
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Information on content and structure |
| Contains: | Protokolle des Kantonsgerichts 1798-1801; Protokolle des Appellationsgerichts 1803-1831; Protokolle des Obergerichts (1831-1980) inkl. Sitzungsprotokollen und Kopialbuch (1831-1915); Protokolle des Kriminalgerichts (1858-1963); Protokolle der Anklagekammer (1858-1960); Protokolle des Kassationsgerichts (1858-1941); Protokolle der Adminstrativkommission (1886-1897); Protokolle betreffend Verwaltungsstreitigkeiten (1897-1902); Protokolle der Moderationskommission (1897-1902); Protokolle der Zuchtpolizeikommission (1886-1897); Protokolle betreffend Strafsachen (1897-1915); Protokolle der 1. Zivilabteilung (1902-1960); Protokolle der 2. Zivilabteilung (1916-1960); Protokolle der Notariats- und Geschäftsagentenkommission (1886-1938); Protokolle des Handelsgerichts (1888-1964); Protokolle der Konkurskommission (1891-1959); Protokolle der 3. Abteilung (1952-1959); Protokolle der 4. Abteilung (1952-1959); Protokolle des Versicherungsgerichts (1917-1959); Protokolle der AHV-Rekurskommission (1948-1960); Protokolle der Jugendstrafkammer (1942-1980); Untersuchungsakten des Kriminalgerichts (1932-1960) |
| Appraisal and destruction: | Die Unterlagen wurden integral übernommen. |
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Usage |
| Permission required: | Staatsarchiv Aargau |
| Physical Usability: | Uneingeschränkt |
| Accessibility: | Einsichtnahme eingeschränkt |
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URL for this unit of description |
| URL: | https://www.ag.ch/staatsarchiv/suche/detail.aspx?ID=1809 |
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