Abfallrechtliche Bewilligung beantragen
Der Betrieb von Anlagen zur Entsorgung, Behandlung oder Zwischenlagerung von Abfällen bedarf einer abfallrechtlichen Bewilligung nach § 6 des kantonalen Einführungsgesetzes über den Schutz von Umwelt und Gewässer (EG UWR). Diese Bewilligungspflicht gilt auch, wenn die behandelten Abfälle nach der Verordnung über Listen zum Verkehr mit Abfällen (LVA) nicht klassiert sind.
Voraussetzungen
Entsorgungsanlagen, die Sonderabfälle oder andere kontrollpflichtige Abfälle entgegennehmen und behandeln, benötigen zudem eine Bewilligung nach Art. 8 der Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA).
Die Bewilligungen nach EG UWR und nach VeVA können in einer abfallrechtlichen Bewilligung kombiniert werden.
Eine Bewilligung wird erteilt, wenn aus dem Gesuch hervorgeht, dass das Entsorgungsunternehmen in der Lage ist, die Abfälle umweltverträglich zu behandeln, die Anlage dem Stand der Technik entspricht und der Betrieb baurechtlich konform ist.
Angaben zur Gesuchstellung und Ausnahmen zur Bewilligungspflicht finden Sie im Merkblatt Abfallrechtliche Bewilligung: Merkblatt abfallrechtliche Bewilligung (PDF, 2, 59 KB)
Ablauf
- Reichen Sie das Gesuch ein
- Wir prüfen das Gesuch
- Wir vereinbaren mit Ihnen einen Termin für eine Besprechung und Besichtigung der Anlage
- Sie und die Standortgemeinde erhalten einen Entwurf der Bewilligung zur Vernehmlassung.
- Im Anschluss erhalten Sie die abfallrechtliche Bewilligung.
Benötigte Unterlagen
Unterlagen gemäss dem Merkblatt abfallrechtliche Bewilligung (PDF, 2, 59 KB)
Fristen und Termine
Bei vollständig eingereichten Unterlagen in der Regel drei bis vier Monate.
Kosten
Die Kosten richten sich nach dem Bearbeitungsaufwand und betragen mindestens 300 Franken.
Rechtliche Grundlagen
- Verordnung über den Verkehr mit Abfällen VeVA (SR 814.610)
- Art. 8 der Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA, SR 814.610)
- Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Schutz von Umwelt und Gewässern (EG Umweltrecht, EG UWR, SAR 781.200)
Formulare & Online-Dienstleistungen
Das Antragsformular für eine abfallrechtliche Bewilligung können Sie bei uns beziehen:
Departement Bau, Verkehr und Umwelt
Abteilung für Umwelt
Sektion Abfälle, Altlasten, Umweltlabor und Oberflächengewässer
Entfelderstrasse 22
5001 Aarau
Tel. 062 835 33 60
abfall@ag.ch