Der kantonale Richtplan mit dem Raumkonzept setzt das neue Raumplanungsgesetz differenziert um. Wie es zu konkreten Innenentwicklungsstrategien und zukunftstauglichen Nutzungsplänen kommen kann, die auch in den Gemeinden Akzeptanz und Unterstützung finden, zeigt dieser Planungswegweiser auf.
Der Planungswegweiser soll Fakten und Grundlagenmaterial zur lokalen sowie regionalen Planung und Entscheidungsfindung beisteuern. Er ist aber vor allem eine Einladung zu einer noch engeren Zusammenarbeit zwischen Gemeinden, Regionen und Kanton, denn eine hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen zeichnet aus:
Hochwertige Innenentwicklung ist eine Führungsaufgabe für den Gemeinderat und damit Chefsache. Massnahmen im Bereich der Innenentwicklung müssen die Attraktivität des Orts und des Umfelds steigern. Dies erfordert Akzeptanz und breite Abstützung und wird durch Partizipation und Kommunikation erreicht.
Gemäss aktuellen Prognosen werden 2040 fast 200’000 Menschen mehr im Kanton Aargau leben als 2012. Das durchschnittliche Alter wird steigen. Ideen zur räumlichen Entwicklung müssen gemeindeübergreifend auf allen Planungsebenen aufeinander abgestimmt werden. Das bedeutet keinesfalls Gleichschaltung, sondern ermöglicht es den verschiedenen Räumen des Kantons Aargau, sich gemäss ihrem Potenzial zu entwickeln.
Das Räumliche Entwicklungsleitbild (REL) leistet eine Gesamtschau über das gesamte Gemeindegebiet. Es trägt zur Schärfung des Gemeindeprofils bei, indem es eine räumlich-strategische Vorstellung davon vermittelt, wie sich die Gemeinde gesamthaft und in den verschiedenen Gebieten in den nächsten 25 Jahren entwickeln soll. Es zeigt auf, welche Gebiete sich in welchem Masse für die hochwertige Innenentwicklung eignen, und legt entsprechende Schwerpunktgebiete fest. Es klärt aber auch, welche Elemente und Gebiete unverändert bleiben oder sich bewusst nur wenig entwickeln sollen.
Bisher waren die kommunalen Planungsinstrumente vor allem auf die Aussenentwicklung auf der grünen Wiese (Siedlungsausdehnung) ausgerichtet. Neu müssen sie konsequent auf die im Räumlichen Entwicklungsleitbild skizzierte Innenentwicklung und die Qualitätssicherung ausgelegt werden.
Um den eingeschlagenen Kurs der hochwertigen Innenentwicklung zu bestätigen – oder ihn gegebenenfalls im Sinne des Räumlichen Entwicklungsleitbilds nachzujustieren –, ist eine Erfolgskontrolle nötig. Die Erfolgskontrolle ist zugleich ein guter Anlass zur Kommunikation und ein wirksames Mittel, um die Entwicklungsstrategie weiter in der Bevölkerung zu verankern.
Wie die Aussenentwicklung erfordert auch die hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen Investitionen – nicht nur von der Bauherrschaft, sondern oft auch von der öffentlichen Hand (siehe Kapitel 1.2 des Planungswegweisers).
Seit dem 1. Mai 2017 gelten die neuen Bestimmungen des Baugesetzes zum Ausgleich von Planungsvorteilen und zur Förderung der Verfügbarkeit von Bauland (§ 28a ff. BauG). Unter bestimmten Voraussetzungen muss ein Grundeigentümer eine Mehrwertabgabe leisten oder wird verpflichtet, sein Grundstück innert einer bestimmten Frist zu überbauen. In diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene materielle Fragen. Überdies handelt es sich um einen anforderungsreichen Prozessablauf, der mit jenem der hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen verwoben ist und sich darüber hinaus über viele Jahre erstrecken kann.
Die Abteilung Raumentwicklung unterstützt die projektbezogene Realisierung einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen. Mit den Erträgen aus der Mehrwertabgabe werden Projekte zur Aufwertung des Lebens- und Wirtschaftsraums unterstützt, wenn sie der gesetzlichen Zweckbindung entsprechen und ein gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweisen.
Mit dem neuen Raumplanungsgesetz und der Vorgabe der haushälterischen Nutzung des Bodens hat die Aufgabe der Siedlungsgebiets- und Bauzonenbewirtschaftung an Bedeutung gewonnen. Einzonungen können nur in Erwägung gezogen werden, wenn vorher nachweislich alle anderen Möglichkeiten, einen örtlich konkreten Flächenbedarf durch Innenentwicklung zu decken, ausgeschöpft wurden.
Das erfordert eine enge Zusammenarbeit aller zuständigen Stellen. Die Siedlungsgebiets- und Bauzonenbewirtschaftung ist daher eine Verbundaufgabe der Gemeinden, regionalen Planungsverbände und des Kantons:
Die im Planungswegweiser unterstrichenen Begriffe werden in der Begriffserläuterung ausführlich erklärt und in den relevanten Bedeutungskontext gesetzt. Die Erläuterungen sind für das Verständnis des Planungswegweisers von zentraler Bedeutung.